Beweiskraft von E-Mails und DE-Mail vor Gericht

In der Praxis taucht immer wieder die Frage nach der Beweiskraft von E-Mails und DE-Mail vor Gericht insbesondere im Zivilprozess, auf. In der juristischen Literatur gibt es jedoch nur wenig Fundstellen, die sich mit diesem Thema auseinandersetzen. Aus meiner Sicht lässt sich der Meinungsstand zur Frage „haben E-Mails Beweiskraft“ wie folgt zusammenfassen: Beweiskraft von E-Mails mit qualifizierter digitaler Signatur Der Gesetzgeber hat bei der Berücksichtigung elektronischer Kommunikationsmittel in der Zivilprozessordnung als urkundsgleiches Beweismittel nur die gemäß Artikel 32 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73, ehemals § 2 Ziff. 3 SigG) mit einer qualifizierten digitalen Signatur versehene E-Mail gemäß § 371 a ZPO zugelassen. Die Beweisführung erfolgt dabei gemäß § 371 ZPO durch Vorlage des elektronischen Dokumentes. Anhand dieser Datei kann dann ein Sachverständiger die Authentizität der E-Mail überprüfen, soweit diese im Prozessverfahren durch den Beweisgegner angezweifelt würde. Leitlinie einer solchen Prüfung sind dabei die Daten, wie sie sich aus Artikel 32 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 in Verbindung mit den Vorschriften des Vertrauensdienstegesetz (VDG, ehemals in § 17 Abs. 2 SigG) ergeben. Der gesetzliche Echtheitsanschein im Sinne des § 371a ZPO umfasst dabei nur die Echtheit der Erklärung, also ihre elektronische Ausprägung. Die Echtheit lässt sich dabei nur durch Tatsachen erschüttern, die ernstlichen Zweifel daran begründen, dass die Erklärung mit dem Willen des Signaturinhabers abgegeben worden ist. Beweiskraft von DE-Mail vor Gericht Da zunächst keine Änderung von § 371a ZPO im Hinblick auf das DE-Mail Gesetz gab, hat der Bericht der Bundesregierung nach Artikel 5 De-Mail-Gesetz zunächst folgendes festgestellt: Um für eine De-Mail, … Beweiskraft von E-Mails und DE-Mail vor Gericht weiterlesen