Smart Data, Smart Contracts, Smart Escrow Ausrichter: Organisation pro Software Escrow e.V., München (OSE) Ort, Datum: Freitag, 26. Januar 2018 im Haus der bayerischen Wirtschaft Max-Joseph-Straße 5, D-80333 München Oberthema des Symposiums ist 2018 „Datengetriebene Wirtschaft | Rechtliche Umsetzung “. Unter diesem Veranstaltungstitel veranstaltet die OSE, Organisation pro Software Escrow e.V. in Kooperation mit der … Weiterlesen
Gemäß § 622 Absätzen 1 und 2 BGB steigen außerhalb der Probezeit die Kündigungsfristen des Arbeitgebers von vier Wochen (Betriebszugehörigkeit von unter 2 Jahren) bis zu sieben Monaten (bei 20-jähriger Betriebszugehörigkeit) an, während die Kündigungsfrist des Arbeitnehmers bei vier Wochen zum 15. oder zum Monatsende während der Laufzeit des Vertrages unverändert gleich bleibt. Im Einzelnen … Weiterlesen
Mit Urteil vom Urteil vom 21. September 2017 (Aktenzeichen I ZR 11/16, Vorschaubilder III ) hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zur Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen getroffen. Grundlage der Entscheidung war der Fall, dass Fotografien eines Anbieters, die an sich nur in einem geschützen Bereich bei dem Anbieter durch entsprechend registrierte Nutzer abgerufen werden … Weiterlesen
Luther und das Urheberrecht Bis kurz vor der Veröffentlichung von Luthers Schriften und Werken war der Buchdruck (und auch das Urheberrecht) noch in seiner Frühphase. Die zwischen der Fertigstellung der Gutenberg-Bibel im Jahr 1454 und dem 31. Dezember 1500 mit beweglichen Lettern gedruckten Bücher und Einblattdrucke waren als so genannte Wiegendrucke noch relativ aufwändig in … Weiterlesen
Zusammenfassung der wesentlichen Änderung im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz zum 01.04.2017 Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten 1 Absatz 1b S. 1 und 2 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) neue Fassung ab 01.04.2017: „Der Verleiher darf denselben Leiharbeitnehmer nicht länger als 18 aufeinander folgende Monate demselben Entleiher überlassen; der Entleiher darf denselben Leiharbeitnehmer nicht länger als 18 aufeinander folgende Monate tätig werden lassen. … Weiterlesen
Grundsatz Nach § 36 des VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz vom 19. Februar 2016) müssen Unternehmer gewisse Informationspflichten im Hinblick auf die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten durch nach dem VSBG anerkannte Verbraucherschlichtungsstellen erfüllen. Dabei ist es so, dass grundsätzlich jeder Unternehmer, der eine Webseite betreibt und/oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die sich (auch) an Verbraucher richten, zu dieser Information … Weiterlesen
Die EU Kommission hat am 10.01.2017 den Entwurf der „Regulation on Privacy and Electronic Communications” auf Deutsch ePrivacy-Verordnung veröffentlicht. Dieser Entwurf ergänzt die Datenschutzgrundverordnung und hat den Schutz der Grundrechte und der Freiheiten natürlicher und juristischer Personen bei der Bereitstellung und Nutzung von elektronischen Kommunikationsdiensten, insbesondere die Achtung des Privatlebens und der Kommunikation sowie den … Weiterlesen
Smart Data, Smart Contracts, Smart Escrow Eigentlich sollte ein solcher Titel für das 12. OSE Symposium mit Smart Law oder sogar noch besser Smart Lawyers beginnen, denn ein smartes Thema braucht auch smarte Juristinnen und Juristen. Die erste Möglichkeit das neue Jahr gleich mit einer spannenden Fortbildung zu beginnen und die Weiterentwicklung des Stichwortes „Daten“ … Weiterlesen
Datenschutzkonformer Einsatz von Google Analytics in deutschen Unternehmen Seit April 2012 prüfen die Datenschutzbehörden der Länder regelmäßig, ob in ihrem Zuständigkeitsbereich ein datenschutzkonformer Einsatz von Google Analytics erfolgt. Die Datenschutzbehörden haben dazu ein automatisiertes Programm entwickelt, dass die Grundprüfung automatisiert vornehmen kann. Dabei werden die Texte der Webseite sowie der Seitenquelltext der Leitseite analysiert. Zweiteres … Weiterlesen
Textform und AGB: Zum 01.10.2016 findet unter dem Stichwort „Textform AGB“ eine Änderung des § 309 Nr. 13 BGB statt, der sich schon bisher mit den zulässigen Formerfordernissen, also der Schriftform in AGB-Verträgen befasst hatte. Der bisherige Wortlaut war: Auch soweit eine Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften zulässig ist, ist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam: 13) … Weiterlesen