Recht der Daten und Datenbanken im Unternehmen
Mitarbeit mit dem Kapitel „Verschlüsselung“ in „Recht der Daten und Datenbanken im Unternehmen“ herausgegeben von RA Isabell Conrad und RA Dr. Malte Grützmacher Otto Schmidt Verlag 2014
Christian Kast
DAVIT @ CeBIT: Vortrag zu Verschlüsselung am 11.03.2014
Auf der CeBIT vom 10. bis 14.03.2014 ist die DAVIT als Kooperationspartner der T-Systems vertreten. Insbesondere halten verschiedene DAVIT Mitglieder Vorträge im Forum Public Sector Parc in Halle 7. Programmübersicht der davit-Vorträge während der CeBIT: 10.03.14 14:30 Uhr RA Dr. Thomas Lapp, Frankfurt Securityanforderungen in 2014 RA Christian Welkenbach Elektronische Gerichtskommunikation – Update 11.03.14 15:00 … Weiterlesen
Entscheidung des BGH Oracle ./. UsedSoft II (Begründung)
Wie schon mit der kurzen Mitteilung im Juli 2013 mitgeteilt, hatte der BGH in dem Rechtsstreit Oracle ./. UsedSoft am 17. Juli 2013 (I ZR 129/08 – UsedSoft II) eine Entscheidung getroffen, deren Begründung nunmehr vorliegt. Nachstehend finden sie eine Darstellung der Tenorierungen sowie der wesentlichen Entscheidungsgründe: Tenorierung zu 1: Hat der Inhaber des Urheberrechts … Weiterlesen
Beweiskraft von DE-Mail vor Gericht – § 371a Abs. 2 ZPO
Da zunächst keine Änderung von § 371a ZPO im Hinblick auf das DE-Mail Gesetz gab, war die Frage der Beweiskraft von DE-Mail vor Gericht bisher nicht geklärt. Dementsprechend hat der Bericht der Bundesregierung nach Artikel 5 De-Mail-Gesetz zunächst folgendes festgestellt: Um für eine De-Mail, die von einem De-Mail-Konto einer natürlichen Person versendet wurde, die gleichen … Weiterlesen
Pressemeldung Entscheidung des BGH UsedSoft II
In der Sache Oracle vs. UsedSoft hat der Bundesgerichtshof am 17. Juli 2013 (I ZR 129/08 – UsedSoft II) nunmehr eine Entscheidung getroffen und die Sache an das Berufungsgericht zur Sachaufklärung zurückverwiesen. Aus dem Text der Pressemeldung ergibt sich folgendes: „Aus der Entscheidung des Europäische Gerichtshof geht – so der Bundesgerichtshof weiter – hervor, dass … Weiterlesen
Leistungsschutzrecht im Bundesrat
In der 908. Sitzung des Bundesrates ist nunmehr unter Top 16 die Beschlussfassung über das Leistungsschutzrecht angesetzt. Die Beschlussvorlage sieht nur eine unwesentliche Änderung für den neuen § 87f Absatz 1 Satz 1 vor, der nunmehr – entsprechend dem Vorschlag des Rechtsausschusses – wie folgt lauten soll: Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche … Weiterlesen
DAVIT Bayern Netzwerktreffen November 2012
Netzwerktreffen „Cloud Update“ am 20.11.2012 Das nächste Netzwerktreffen der DAVIT Gebietsgruppe Südost findet am 20. November 2012, 19:00 Uhr im Anwaltscontor, Lindwurmstraße 80, 80337 München (der Eingang in die Kanzlei ist Ecke Güllstrasse) statt. Das Netzwerktreffen startet mit einem Kurzvortrag „Cloud“, mit dem ich einen kurzen Bericht vom Jahreskongress „Trusted Cloud“ Anfang November in Berlin … Weiterlesen
DAVIT Bayern News November 2012
Veranstaltungen in der Region DAVIT Südost: Netzwerktreffen „Cloud Update“ am 20.11.2012 Das nächste Netzwerktreffen der DAVIT Gebietsgruppe Südost findet am 20. November 2012, 19:00 Uhr im Anwaltscontor, Lindwurmstraße 80, 80337 München (der Eingang in die Kanzlei ist Ecke Güllstrasse) statt. Das Netzwerktreffen startet mit einem Kurzvortrag „Cloud“, mit dem ich einen kurzen Bericht vom Jahreskongress … Weiterlesen
Gebrauchtsoftware – Entscheidung des EuGH in Sachen UsedSoft vs. Oracle
Der Europäische Gerichtshof hat mit Entscheidung der Grossen Kammer in der Rechtssache C‑128/11 am 03.07.2012 in Sachen UsedSoft vs. Oracle folgende Feststellungen getroffen: Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen ist dahin auszulegen, dass das Recht auf die Verbreitung der … Weiterlesen
DAVIT Bayern News Juni/Juli 2012
Veranstaltungen in der Region DAVIT Südost: 11.Bayerischer IT Rechtstag Die Tradition des „ältesten“ IT Rechtstages lebt nicht nur fort, sondern er ist so modern und am Puls der Rechtsentwicklung wie eh und je. So findet der nunmehr 11. Bayerische IT Rechtstag dieses Jahr am Donnerstag, 18. Oktober 2012: 9:00 bis 18:00 Uhr – im Akademischen … Weiterlesen