Bundesgerichtshof zu Farbmarken: Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Farbmarke anhand des Falles des Antrags über die Löschung der Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden. Das Deutsche Patent und Markenamt hatte die Löschung der Marke verfügt und das Bundespatentgericht diese Entscheidung bestätigt. Der Bundesgerichtshof hat die … Weiterlesen
Wie schon im Juli 2013 und Januar 2014 mitgeteilt, hatte der BGH in dem Rechtsstreit Oracle vs UsedSoft am 17. Juli 2013 (I ZR 129/08 – UsedSoft II) eine Entscheidung getroffen, den Rechtsstreit dann aber an das OLG München zurückverwiesen. Das Verfahren vor dem OLG München nahm dann aber eine überraschende Wendung: wie die betreuende … Weiterlesen
OSE goes Berlin: OSE Summer Talk Der Winter (und damit das OSE Symposion im Januar) ist vorbei, das Frühjahr zeigte seine Pracht und es wird Sommer … und die OSE lädt zum Summer Talk nach Berlin mit dem Thema „Escrowlösungen und neue Ansätze im Datenschutz und Open Source“. Vorstand und Mitglieder der OSE freuen sich, … Weiterlesen
Am Donnerstag, den 26.02.2015 von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr findet in der FOM München die U-Conference 2015 statt, auf dem auch ein Vortrag von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT Recht Christian R. Kast zum Thema „Usability und Recht“ gehalten wird. Usability ist ein Thema, das in der Praxis die Fragen nach den Kernpunkten von … Weiterlesen
Escrow und Nachhaltigkeit von IT-Geschäftsmodellen 10 Jahre OSE Symposion – Jubiläumstagung Tagungsleitung: RA Prof. Dr. Jochen Schneider (SSW Schneider Schiffer Weihermüller, München) Freitag, 23. Januar 2015 im Haus der bayerischen Wirtschaft, Max-Joseph-Straße 5, 80333 München ab 8.30 Uhr Registrierung, Kaffee und Finger-Frühstück 9.00 Uhr Start der Veranstaltung, Begrüßung Stephan Peters, Vorstandsvorsitzender OSE und RA Christian … Weiterlesen
Es gibt wichtige Neuerungen zu E-Commerce und Umsatzsteuer. Am 1. Januar 2015 tritt eine bereits mit der EU Richtlinie 2008/8/EG vom 12. Februar 2008 beschlossene Änderung der Regelungen zur Umsatzsteuer im Bereich des E-Commerce in Kraft. Dies bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt für Leistungen an Verbraucher, die auf elektronischem Wege erbracht werden, nicht mehr der … Weiterlesen
Auch eines der größten Volksfeste der Welt, das Oktoberfest in München, kommt nicht ohne rechtliche Grundlagen aus. So gibt es für das Oktoberfest, das von der Landeshauptstadt München ausgerichtet und verwaltet wird, eine eigene Oktoberfestverordnung, nämlich die „Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest“. Sie ist aufgebaut wie eine klassische Stadtverordnung und regelt unter anderem … Weiterlesen
Deutschland will eine Vorreiterrolle bei der Durchdringung und Nutzung digitaler Dienste einnehmen. Mit der Digitalen Agenda für Deutschland hat das Bundeskabinett am 20. August 2014 nach eigener Aussage einen wichtigen Baustein der Wirtschafts- und Innovationspolitik beschlossen. Allerdings ist das Echo in der Presse und den Verbänden auf diese „Digitale Agenda Deutschland“ nicht ganz ungeteilt: So … Weiterlesen
Veranstaltungen in der Region DAVIT Südost 2014/2015: 13. Bayerischer IT-Rechtstag am 23. Oktober 2014 Am 23. Oktober 2014 findet im Akademischen Gesangverein, Ledererstr. 5, 80331 München der 13. Bayerische IT-Rechtstag mit dem Thema „e-commerce – reloaded“ statt. Der Bayerische IT-Rechtstag wird veranstaltet vom Bayerischen Anwaltverband in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein und … Weiterlesen
Freiheit gestalten: Verschlüsselung als Freiheit in der Kommunikation Vortrag von RA Kast zum DAT 2014 in Stuttgart Der Vortrag „Verschlüsselung als Freiheit in der Kommunikation“ stellt zunächst die „Risiken“ für die Sicherheit von Kommunikation dar. Aufgrund dieser Risiken ist die Freiheit sicher zu kommunizieren kein Automatismus, sondern eine Aufgabe, die jeder individuell angehen und … Weiterlesen