Escrow und Nachhaltigkeit von IT-Geschäftsmodellen 10 Jahre OSE Symposion – Jubiläumstagung Tagungsleitung: RA Prof. Dr. Jochen Schneider (SSW Schneider Schiffer Weihermüller, München) Freitag, 23. Januar 2015 im Haus der bayerischen Wirtschaft, Max-Joseph-Straße 5, 80333 München ab 8.30 Uhr Registrierung, Kaffee und Finger-Frühstück 9.00 Uhr Start der Veranstaltung, Begrüßung Stephan Peters, Vorstandsvorsitzender OSE und RA Christian … Weiterlesen
Es gibt wichtige Neuerungen zu E-Commerce und Umsatzsteuer. Am 1. Januar 2015 tritt eine bereits mit der EU Richtlinie 2008/8/EG vom 12. Februar 2008 beschlossene Änderung der Regelungen zur Umsatzsteuer im Bereich des E-Commerce in Kraft. Dies bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt für Leistungen an Verbraucher, die auf elektronischem Wege erbracht werden, nicht mehr der … Weiterlesen
Auch eines der größten Volksfeste der Welt, das Oktoberfest in München, kommt nicht ohne rechtliche Grundlagen aus. So gibt es für das Oktoberfest, das von der Landeshauptstadt München ausgerichtet und verwaltet wird, eine eigene Oktoberfestverordnung, nämlich die „Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest“. Sie ist aufgebaut wie eine klassische Stadtverordnung und regelt unter anderem … Weiterlesen
Deutschland will eine Vorreiterrolle bei der Durchdringung und Nutzung digitaler Dienste einnehmen. Mit der Digitalen Agenda für Deutschland hat das Bundeskabinett am 20. August 2014 nach eigener Aussage einen wichtigen Baustein der Wirtschafts- und Innovationspolitik beschlossen. Allerdings ist das Echo in der Presse und den Verbänden auf diese „Digitale Agenda Deutschland“ nicht ganz ungeteilt: So … Weiterlesen
Veranstaltungen in der Region DAVIT Südost 2014/2015: 13. Bayerischer IT-Rechtstag am 23. Oktober 2014 Am 23. Oktober 2014 findet im Akademischen Gesangverein, Ledererstr. 5, 80331 München der 13. Bayerische IT-Rechtstag mit dem Thema „e-commerce – reloaded“ statt. Der Bayerische IT-Rechtstag wird veranstaltet vom Bayerischen Anwaltverband in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein und … Weiterlesen
Freiheit gestalten: Verschlüsselung als Freiheit in der Kommunikation Vortrag von RA Kast zum DAT 2014 in Stuttgart Der Vortrag „Verschlüsselung als Freiheit in der Kommunikation“ stellt zunächst die „Risiken“ für die Sicherheit von Kommunikation dar. Aufgrund dieser Risiken ist die Freiheit sicher zu kommunizieren kein Automatismus, sondern eine Aufgabe, die jeder individuell angehen und … Weiterlesen
Mitarbeit mit dem Kapitel „Verschlüsselung“ in „Recht der Daten und Datenbanken im Unternehmen“ herausgegeben von RA Isabell Conrad und RA Dr. Malte Grützmacher Otto Schmidt Verlag 2014
Auf der CeBIT vom 10. bis 14.03.2014 ist die DAVIT als Kooperationspartner der T-Systems vertreten. Insbesondere halten verschiedene DAVIT Mitglieder Vorträge im Forum Public Sector Parc in Halle 7. Programmübersicht der davit-Vorträge während der CeBIT: 10.03.14 14:30 Uhr RA Dr. Thomas Lapp, Frankfurt Securityanforderungen in 2014 RA Christian Welkenbach Elektronische Gerichtskommunikation – Update 11.03.14 15:00 … Weiterlesen
Wie schon mit der kurzen Mitteilung im Juli 2013 mitgeteilt, hatte der BGH in dem Rechtsstreit Oracle ./. UsedSoft am 17. Juli 2013 (I ZR 129/08 – UsedSoft II) eine Entscheidung getroffen, deren Begründung nunmehr vorliegt. Nachstehend finden sie eine Darstellung der Tenorierungen sowie der wesentlichen Entscheidungsgründe: Tenorierung zu 1: Hat der Inhaber des Urheberrechts … Weiterlesen
Da zunächst keine Änderung von § 371a ZPO im Hinblick auf das DE-Mail Gesetz gab, war die Frage der Beweiskraft von DE-Mail vor Gericht bisher nicht geklärt. Dementsprechend hat der Bericht der Bundesregierung nach Artikel 5 De-Mail-Gesetz zunächst folgendes festgestellt: Um für eine De-Mail, die von einem De-Mail-Konto einer natürlichen Person versendet wurde, die gleichen … Weiterlesen