Profile in EnglishDie Frage, ob und wenn in welchem Umfang Lizenzen für Software in der Insolvenz Bestand haben oder durch das Insolvenzverfahren beziehungsweise durch Erklärungen des Insolvenzverwalters enden oder beendet werden, ist bereits seit 2007 immer wieder in der Diskussion.
Das Bundesjustizministerium hat nunmehr am 18.1.2012 einen neuen Diskussionsentwurf zu der Einfügung eines § 108a – Schuldner als Lizenzgeber vorgestellt (Presseerklärung des BMJ vom 23.01.2012). Der Vorschlag ist insgesamt in den Entwurf eines Gesetzes zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens, zur Stärkung der Gläubigerrechte und zur Insolvenzfestigkeit von Lizenzen eingebettet.
Diese Seite gibt eine Übersicht über die verschiedenen Beiträge von Rechtsanwalt Christian R. Kast:
- § 108a InsO-E – Eine unendliche Geschichte?
- § 108a InsO-E – Die Stellungnahmen
- Diskussionsentwurf des BMJ zu § 108a InsoE 2012
- Stellungnahme der OSE zum Entwurf des § 108a InsO-E
Wenn Sie Interesse an diesem Thema haben, nehmen Sie gerne an der Diskussion per Kommentar oder gerne auch im persönlichen Kontakt teil.
Auch die OSE Organisation pro Software Escrow e.V.
beschäftigt sich regelmäßig mit diesem Thema.