Profile in EnglishIT Recht
IT Recht hat viele Facetten und ist ein Rechtsgebiet, in dem der rechtliche Fortschritt mit dem technischen Fortschritt nicht Schritt halten kann. Daher kommt es in diesem Rechtsbereich – wie in wenigen anderen – besonders auf die aktuellen Entwicklungen der Rechtsprechung an. Nebenstehend finden Sie eine kleine Auswahl aus den wichtigsten Beiträgen und Artikeln zum IT Recht, nachstehend Links beziehungsweise Zusammenfassungen zu verschiedenen Themen.
DSGVO und die Cookie Einwilligung
Entscheidungsanalyse Rechtssache C-673/17 (Cookie Einwilligung) In seiner Entscheidung vom 01.10.2019 hat der EuGH in der Rechtssache C-673/17 einige Vorabfragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation durch Cookies getroffen und dabei den [...]
DSGVO Neuigkeiten
Nach und nach entwickelt sich die Praxis der Anwendung der DSGVO weiter und erste Entscheidungen werden bekannt. Nachstehend ein kleiner Überblick über Themen, die Stand Anfang November 2018 gerade aktuell in der Diskussion sind: Facebook-Fanpages - EuGH 5. 6. 2018, [...]
EGMR zur Überwachnung von Mitarbeitern
EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (5.9.2017 – 61496/08 Barbulescu) hat im Falle eines rumänischen Vertriebsingenieurs entschieden, dass die Überprüfung eines rein dienstlichen Kommunikationsmittels (Hier: Instant-Messenger-Dienst) durch den Arbeitgeber und Verwendung der hieraus gewonnen Erkenntnisse, nämlich einer verbotenen umfangreichen Privatnutzung, ein [...]
DSGVO – Was nun?
Seit dem 25.05.2018 ist der Tag da, auf den alle hingearbeitet haben, die DSGVO ist endgültig anwendbar. Und was nun? Sind alle die Horrorszenarien wahr geworden? Zumindest haben wir alle viel Post bekommen, elektronisch und auf Papier, und sollten unsere [...]
Markenrechtsmodernisierungsgesetz
Die Bundesregierung hat mit Vorlage vom 20.06.2018 das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in den Bundestag eingebracht. Der Entwurf dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über [...]
DSGVO und Kunsturhebergesetz – eine erste Entscheidung
Eines der meistdiskutierten Themen rund um die DSGVO ist ihr Verhältnis zum Kunsturhebergesetz. Es war schon die Rede vom "Fotografieverbot", wie es die Süddeutsche Zeitung in ihrem Beitrag "Das hat sich beim Datenschutz geändert" erst kürzlich sehr interessant und übersichtlich [...]
4. OSE Summer Talk
OSE goes Berlin: 4. OSE Summer Talk Escrow goes Digital: Neue Wege zum Schutz digitaler Wirtschaftsgüter Wenn es Sommer wird in Berlin … lädt die OSE zum Summer Talk ein, dieses Jahr bereits zum vierten Mal. Wir würden uns freuen, [...]
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen § 14 Abs. 2 TzBfG (Teilzeitbefristungsgesetz)
Die Beschränkung des Vorbeschäftigungsverbots bei sachgrundlosen Befristungen auf 3 Jahre ist nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.06.2018 verfassungswidrig! Wie bereits im Beitrag vom 07.12.2017 angekündigt, bewegt sich viel im Befristungsrecht. Die seit Jahren gängige Rechtssprechungspraxis des Bundesarbeitsgerichts, das Verbot [...]
TzBfG: keine zeitliche Begrenzung des Verbotes der Vorbeschäftigung bei sachgrundloser Befristung
Die mehrjährige BAG Rechtsprechung in Hinblick auf eine zeitliche Befristung des Vorbeschäftigungsverbots bei sachgrundloser Befristung des Arbeitsvertrages (§ 14 Absatz 2 Satz 2 TzBfG keine zeitliche Begrenzung des Verbotes der Vorbeschäftigung bei sachgrundloser Befristung) wird Seitens verschiedener Landesarbeitsgerichts angegriffen. Seit [...]